Alexander Schallenberg als neuer Bundeskanzler Österreichs angelobt

Alexander Schallenberg als neuer Bundeskanzler Österreichs angelobt

Youtube Video: 11. Oktober, 2021 by Phoenix

Angelobung (Vereidigung) des neuen Bundeskanzlers Alexander Schallenberg durch den Bundespräsidenten der Republik Österreich Alexander Van der Bellen.

Der ÖVP-Politiker Alexander Schallenberg ist als neuer österreichischer Regierungschef vom Bundespräsidenten vereidigt worden. Zum neuen Bundes-Außenminister wurde der Diplomat Michael Linhart berufen, der bisher Botschafter seines Landes in Frankreich war.

“Sehr geehrter Herr Schallenberg, Sie bringen glaube ich für das Amt das Sie antreten die besten Voraussetzungen mit. Als Spitzendiplomat und Außenminister wissen Sie genau, wie man die gegensätzlichsten Positionen auf einen gemeinsamen Nenner bringt und Sie wissen aus Ihrer Erfahrung, wie man in so einer Situation zu einer guten Lösung kommt, die für alle einen Nutzen bringt.
Ich bin überzeugt, dass Ihnen diese Fähigkeit noch großen Nutzen bringen wird für Ihre Arbeit, als neuer Bundeskanzler der Republik Österreich. Denn wir erwarten doch alle, dass die Regierung gemeinsam wieder an die Arbeit geht und gemeinsam etwas weiterbringt.
Außerdem Herr Schallenberg, Sie sind überzeugter Europäer mit langer Berufserfahrung in Brüssel, auch an Ort und Stelle – auch das ist eine gute Vorasusetzung für einen österreichischen Bundeskanzler. …
Gemäß Artikel 70, Absatz 1 ernenne ich Sie, Herr Alexander Schallenberg zum Bundeskanzler.1 …”

“Ich gelobe, dass ich die Verfassung und alle Gesetze der Republik getreulich beobachten und meine Pflicht nach bestem Wissen und Gewissen erfüllen werde.”


Schallenberg: “Jetzt braucht es Verantwortung und Stabilität”

Schallenberg erinnerte in seiner ersten Rede als Kanzler daran, dass entstandene Gräben zugeschüttet werden müssten.

Es sei eine Ehre, die er sich nie erwartet hätte, sagte Österreichs frisch angelobter Bundeskanzler Alexander Schallenberg (ÖVP) gleich zu Beginn seiner ersten Rede als Kanzler. “Was es jetzt braucht, das ist Verantwortung und Stabilität, die wir gemeinsam gewährleisten müssen”, sagte er: als Bundesregierung, als Koalition, als Ministerinnen und Minister und als Parlamentsfraktionen. Statt zu streiten, solle man arbeiten. Man werde das Management der Pandemiebekämpfung fortsetzen, den wirtschaftlichen Aufschwung weitertreiben sowie in den kommenden Tagen Budget und Steuerreform im Parlament behandeln.

Weiterlesen auf: wienerzeitung.at/nachrichten


trend.at schreibt u.a.:

Mit Schallenberg bekommt die Türkis-Grüne den “untadeligen” neuen Kopf, der von den Grünen gefordert worden war. Abzuwarten bleibt, wie Schallenberg seine Rolle als Kanzler anlegt und lebt. Die Opposition kritisierte bereits vor seiner Angelobung, dass der wahre Regierungschef weiterhin Sebastian Kurz bleiben werde, der weiterhin ÖVP-Parteichef bleibt und als neuer Klubobmann auch weiterhin in den Ministerräten zugegen sein wird.

Komplett lesen auf: trend.at/politik/alexander-schallenberg-bundeskanzler


1Bundes-Verfassungsgesetz Art. 70

(1) Der Bundeskanzler und auf seinen Vorschlag die übrigen Mitglieder der Bundesregierung werden vom Bundespräsidenten ernannt. Zur Entlassung des Bundeskanzlers oder der gesamten Bundesregierung ist ein Vorschlag nicht erforderlich; die Entlassung einzelner Mitglieder der Bundesregierung erfolgt auf Vorschlag des Bundeskanzlers. Die Gegenzeichnung erfolgt, wenn es sich um die Ernennung des Bundeskanzlers oder der gesamten Bundesregierung handelt, durch den neubestellten Bundeskanzler; die Entlassung bedarf keiner Gegenzeichnung.
Quelle: www.ris.bka.gv.at

Kogler: Können Regierungsarbeit auf Basis des Regierungsprogramms fortsetzen

Vizekanzler Kogler: “Können die Regierung fortsetzen”

Youtube Video: 10. Oktober, 2021 by Anjobi Videoarchiv

“…dies bedeutet, dass wir die Regierungsarbeit auf Basis des Regierungsprogramms fortsetzen können – da sind viele wichtige Projekte drinnen für die Menschen in Österreich. Es ist vor allem jetzt möglich ein Budget zu verabschieden, wir können das Budget gemeinsam einbringen – das war dem Bundespräsidenten zu Recht sehr wichtig – wir können viele Projekte finanzieren und wir können etwa das letzte große Projekt – das wir ja eben erst verhandelt haben – die ökologisch-soziale Steuerreform weiter vorantreiben…”

Kogler nach Gespräch mit Van der Bellen und Schallenberg

Youtube Video: 11. Oktober, 2021 by OE24.TV

Bundeskanzler Sebastian Kurz ist zurückgetreten

Sebastian Kurz ist von seinem Amt als Bundeskanzler zurückgetreten und schlägt Alexander Schallenberg als seinen Nachfolger vor

Alexander Schallenberg ist Jurist, Diplomat und Politiker und seit Jänner 2020 Bundesminister für europäische und internationale Angelegenheiten der Republik Österreich. Schallenberg war auch schon Außenminister in der Expertenregierung Bierlein.
Mit diesem Rücktritt ist die Forderung der Grünen erfüllt und Sebastian Kurz ist somit einem (eventuell erfolgreichen) Mißtrauensantrag zuvorgekommen.

Österreichs Kanzler Sebastian Kurz erklärt Rücktritt

Youtube Video: 10. Oktober, 2021 by Tagesschau

In dieser schwierigen Zeit, sollte es jedoch aber niemals um persönliche Interessen, um Parteiinteressen oder politische Taktiken gehen, denn mein Land ist mir wichtiger als meine Person!
Und was es jetzt braucht, sind stabile Verhältnisse. Ich möchte daher – um die Pattsituation aufzulösen – Platz machen, um Chaos zu verhindern und Stabilität zu gewährleisten.
Ich habe das Regierungsteam der Volkspartei ersucht, die Arbeit unbedingt fortzusetzen. Und ich habe als Obmann der Volkspartei – wir sind die stimmenstärkste Partei – dem Bundespräsidenten Alexander Schallenberg als neuen Regierungschef vorgeschlagen.
Alexander Schallenberg hat nicht nur gute Arbeit als Außenminister geleistet, er hat auch schon in der Übergangsregierung eine wichtige Rolle eingenommen und ich glaube er verfügt auch über das notwendige diplomatische Geschick, dass es vielleicht braucht, damit wir alle innerhalb der Koalition, zwischen den Koalitionsparteien, Vertrauen wieder aufbauen.
Das Land braucht eine Regierung die mit stabiler Hand agiert und ich selbst werde als Parteiobmann und als Klubobmann ins Parlament zurückkehren und dort versuchen, meinen Beitrag zu leisten.
Vor allem aber, werde ich selbstverständlich die Chance nützen, die Vorwürfe die gegen mich erhoben worden sind zu entkräften und zu widerlegen.

Österreichs Kanzler Sebastian Kurz tritt nach Korruptionsvorwürfen ab

Youtube Video: 10. Oktober, 2021 by Welt

Erste Reaktionen von der Presse:

Plötzlich Kanzler: Schallenberg vom Außenminister zum Regierungschef

Alexander Schallenberg, amtierender Außenminister und ehemals Außenminister in der Expertenregierung Bierlein, soll die türkis-grüne Koalition führen.

Er gilt als „geborener Diplomat“ und als „Intimus“ von Sebastian Kurz. Jetzt soll Außenminister Alexander Schallenberg die Regierungsverantwortung von Kurz, der sich Samstagabend auf die Position des ÖVP-Parteichefs und -Klubchefs zurückgezogen hat, übernehmen. Vizekanzler Werner Kogler nennt das „konstruktiv“. Heute soll es ein Treffen der beiden geben.

Weiterlesen auf kurier.at


SCHALLENBERG WIRD KANZLER

Kurz tritt zurück, Grüne befriedet

Die türkis-grüne Regierung ist fürs Erste gerettet. Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) hat am Samstagabend seinen – wohl vorübergehenden – Rückzug bekanntgegeben und als Nachfolger im Kanzleramt den bisherigen Außenminister Alexander Schallenberg (ÖVP) genannt. Vizekanzler Werner Kogler (Grüne) kündigte an, unter diesen Umständen die Koalition fortsetzen zu wollen – das, obwohl Kurz als künftiger Klubchef der ÖVP ein gewichtiger Machtfaktor in der Koalition bleibt.

Weiterlesen auf orf.at/stories


Diplomat, Jurist, Politiker
Alexander Schallenberg wird Bundeskanzler

Außenminister Alexander Schallenberg übernimmt von Sebastian Kurz das Amt des Bundeskanzlers. Der 52-Jährige verfügt über hervorragende politische und diplomatische Fähigkeiten.

ÖSTERREICH. Außenminister Alexander Schallenberg (52), geboren in der Schweiz, ist ein österreichischer Jurist, Diplomat und seit Jänner 2020 Bundesminister für europäische und internationale Angelegenheiten unter der Regierung von Kurz, zuerst unter der Bundesregierung Bierlein von Juni 2019 bis Jänner 2020. Damals war er mit der Leitung der Agenden für EU, Integration, Kunst, Kultur und Medien betraut.

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Ein Karrierediplomat als Bundeskanzler

Der ausgewiesene Europaexperte und enge Vertraute von Sebastian Kurz übernimmt – wenn es nach der ÖVP geht nur vorübergehend – des Posten des Bundeskanzlers.

Den Politzirkus kennt Alexander Schallenberg nur zu gut. Ins Außenamt kam der Diplomat bereits vor mehr als 20 Jahren. Mit dem Aufstieg von Kurz ins Bundeskanzleramt gelang dem langjährigen Pressesprecher mehrerer Außenminister auch sein größter Karrieresprung – bis heute. Vor seinem Wechsel als Minister in die Expertenregierung von Bundeskanzlerin Brigitte Bierlein leitete Schallenberg die EU-Koordinationssektion im Bundeskanzleramt. In dieser Funktion spielte er eine zentrale Rolle während der österreichischen EU-Ratspräsidentschaft 2018.

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Kurz tritt zurück – Grüne wollen Regierung fortsetzen

Korruptionsermittlungen haben Österreichs Regierungschef Sebastian Kurz das Amt gekostet. Nachfolger soll Außenminister Schallenberg werden. Die Grünen begrüßen den Wechsel beim Koalitionspartner.

Der Rücktritt des konservativen Kanzlers Sebastian Kurz hat den Fortbestand der Koalition mit den Grünen gesichert. Das erklärte Grünen-Chef und Vizekanzler Werner Kogler am Samstagabend in Wien. Kurz hatte zuvor angekündigt, dass er sich angesichts der Korruptionsermittlungen gegen ihn als Kanzler zurückziehen und künftig als Fraktionschef der ÖVP ins Parlament wechseln werde.

“Dies bedeutet, dass wir die Regierungsarbeit auf Basis des Regierungsprogramms fortsetzen können”, sagte Kogler vor Journalisten. Die Grünen hatten das Ende der Koalition in den Raum gestellt, falls Kurz nicht durch einen neuen ÖVP-Politiker mit “untadeligem” Ruf ersetzt werde. Nun soll der bisherige Außenminister Alexander Schallenberg das Kanzleramt übernehmen. Kogler signalisierte seine Zustimmung zu diesem Wechsel. “Die Zusammenarbeit mit Außenminister Alexander Schallenberg war bisher sehr konstruktiv”, schrieb Kogler in einer Mitteilung.

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