Alexander Schallenberg als neuer Bundeskanzler Österreichs angelobt

Alexander Schallenberg als neuer Bundeskanzler Österreichs angelobt

Youtube Video: 11. Oktober, 2021 by Phoenix

Angelobung (Vereidigung) des neuen Bundeskanzlers Alexander Schallenberg durch den Bundespräsidenten der Republik Österreich Alexander Van der Bellen.

Der ÖVP-Politiker Alexander Schallenberg ist als neuer österreichischer Regierungschef vom Bundespräsidenten vereidigt worden. Zum neuen Bundes-Außenminister wurde der Diplomat Michael Linhart berufen, der bisher Botschafter seines Landes in Frankreich war.

“Sehr geehrter Herr Schallenberg, Sie bringen glaube ich für das Amt das Sie antreten die besten Voraussetzungen mit. Als Spitzendiplomat und Außenminister wissen Sie genau, wie man die gegensätzlichsten Positionen auf einen gemeinsamen Nenner bringt und Sie wissen aus Ihrer Erfahrung, wie man in so einer Situation zu einer guten Lösung kommt, die für alle einen Nutzen bringt.
Ich bin überzeugt, dass Ihnen diese Fähigkeit noch großen Nutzen bringen wird für Ihre Arbeit, als neuer Bundeskanzler der Republik Österreich. Denn wir erwarten doch alle, dass die Regierung gemeinsam wieder an die Arbeit geht und gemeinsam etwas weiterbringt.
Außerdem Herr Schallenberg, Sie sind überzeugter Europäer mit langer Berufserfahrung in Brüssel, auch an Ort und Stelle – auch das ist eine gute Vorasusetzung für einen österreichischen Bundeskanzler. …
Gemäß Artikel 70, Absatz 1 ernenne ich Sie, Herr Alexander Schallenberg zum Bundeskanzler.1 …”

“Ich gelobe, dass ich die Verfassung und alle Gesetze der Republik getreulich beobachten und meine Pflicht nach bestem Wissen und Gewissen erfüllen werde.”


Schallenberg: “Jetzt braucht es Verantwortung und Stabilität”

Schallenberg erinnerte in seiner ersten Rede als Kanzler daran, dass entstandene Gräben zugeschüttet werden müssten.

Es sei eine Ehre, die er sich nie erwartet hätte, sagte Österreichs frisch angelobter Bundeskanzler Alexander Schallenberg (ÖVP) gleich zu Beginn seiner ersten Rede als Kanzler. “Was es jetzt braucht, das ist Verantwortung und Stabilität, die wir gemeinsam gewährleisten müssen”, sagte er: als Bundesregierung, als Koalition, als Ministerinnen und Minister und als Parlamentsfraktionen. Statt zu streiten, solle man arbeiten. Man werde das Management der Pandemiebekämpfung fortsetzen, den wirtschaftlichen Aufschwung weitertreiben sowie in den kommenden Tagen Budget und Steuerreform im Parlament behandeln.

Weiterlesen auf: wienerzeitung.at/nachrichten


trend.at schreibt u.a.:

Mit Schallenberg bekommt die Türkis-Grüne den “untadeligen” neuen Kopf, der von den Grünen gefordert worden war. Abzuwarten bleibt, wie Schallenberg seine Rolle als Kanzler anlegt und lebt. Die Opposition kritisierte bereits vor seiner Angelobung, dass der wahre Regierungschef weiterhin Sebastian Kurz bleiben werde, der weiterhin ÖVP-Parteichef bleibt und als neuer Klubobmann auch weiterhin in den Ministerräten zugegen sein wird.

Komplett lesen auf: trend.at/politik/alexander-schallenberg-bundeskanzler


1Bundes-Verfassungsgesetz Art. 70

(1) Der Bundeskanzler und auf seinen Vorschlag die übrigen Mitglieder der Bundesregierung werden vom Bundespräsidenten ernannt. Zur Entlassung des Bundeskanzlers oder der gesamten Bundesregierung ist ein Vorschlag nicht erforderlich; die Entlassung einzelner Mitglieder der Bundesregierung erfolgt auf Vorschlag des Bundeskanzlers. Die Gegenzeichnung erfolgt, wenn es sich um die Ernennung des Bundeskanzlers oder der gesamten Bundesregierung handelt, durch den neubestellten Bundeskanzler; die Entlassung bedarf keiner Gegenzeichnung.
Quelle: www.ris.bka.gv.at

ZIB Spezial: Erklärung des Bundespräsidenten zur Regierungskrise

ZIB Spezial: Erklärung des Bundespräsidenten zur Regierungskrise


Youtube Video: 9. Oktober, 2021 by Anjobi Videoarchiv

“… Österreich kann sich jetzt keine Egoismen leisten, ich appeliere daher an alle Parteien und ihre Verantwortungsträger und Verantwortungsträgerinnen denken Sie besonders jetzt nicht daran, was sie kurzfristig für Ihre jeweilige Parteien herausholen können – denken sie nur daran, was Österreich – ganz Österreich – braucht.”

“Als Bundespräsident werde ich öffentlich keine Ratschläge erteilen, aber ich habe dafür zu sorgen, dass es immer eine stabile Regierung gibt und werde das auch tun.”

Für Dienstag, den 12. Oktober haben die Oppositionsparteien einen Mißtrauensantrag gegen Bundeskanzler Sebastian Kurz angekündigt.


Österreichs Kanzler Sebastian Kurz lehnt Rücktritt ab

Youtube Video: 9. Oktober, 2021 by WELT
Unbeeindruckt von Korruptionsvorwürfen und Rücktrittsforderungen hält Österreichs Kanzler Sebastian Kurz (ÖVP) an seinem Amt fest. Er und seine Partei seien «handlungsfähig und vor allem auch handlungswillig», sagte Kurz am Freitagabend in einem kurzfristig angekündigten Statement im Kanzleramt. Zuvor hatte Bundespräsident Alexander Van der Bellen alle politischen Akteure aufgefordert, jetzt an das Wohl des Landes und nicht an eigene Interessen zu denken. «Österreich kann sich jetzt keine Egoismen leisten», sagte das Staatsoberhaupt in einer kurzen Rede an die Nation.
Die Grünen hatten am Freitag klargestellt, dass eine Fortsetzung ihrer Koalition mit der konservativen ÖVP angesichts der schweren Korruptionsvorwürfe gegen Kurz nur mit einem «untadeligen» neuen ÖVP-Kanzler möglich sei. Es werde immer deutlicher, «dass es im Machtzentrum der ÖVP ein erschütterndes, ein erschreckendes, ja eigentlich ein schauerliches Sittenbild gibt», sagte Grünen-Parteichef und Vizekanzler Werner Kogler am Freitagabend. Zuvor hatte er Gespräche mit Oppositionsparteien zu einer möglichen parlamentarischen Mehrheit ohne die ÖVP geführt. Dabei zeichnete sich jedoch keine Einigung ab.

Weiterlesen: Österreichs Kanzler Sebastian Kurz lehnt Rücktritt ab


Österreich in der Regierungskrise | BR24
Mit Clemens Verenkotte, BR Korrespondent in Wien


Youtube Video: 8. Oktober, 2021 by BR24


Steht Österreichs Bundeskanzler Kurz vor dem Aus?
Angesichts der neuen Korruptionsermittlungen mehren sich die Rücktrittsforderungen gegen den österreichischen Bundeskanzler Sebastian Kurz. Kommende Woche könnte er mit einem Misstrauensantrag gestürzt werden.


Youtube Video: 9. Oktober, 2021 by faz (Frankfurter Allgemeine Zeitung)


Statement von Kurz: “Handlungsfähig und -willig”

Youtube Video: 9. Oktober, 2021 by OE24.TV
Bundeskanzler Sebastian Kurz: “… und zum anderen, gibt es strafrechtliche Vorwürfe gegen meine Person die schlicht und ergreifend falsch sind” …
“… gleichzeitig möchten wir aber auch festhalten, dass wir als Team der Volkspartei in der Regierung handlungsfähig, und vor allem auch handlungswillig sind…”